Neuregelung im Arbeitsschutz

Technische Regel für Gefahrstoffe überarbeitet.

Die Technische Regel für Gefahrstoffe (TRGS) 519 „Asbest: Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten“ ist überarbeitet und im gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht worden. Die Änderungen betreffen vor allem Tätigkeiten an asbesthaltigen Putzen, Spachtelmassen, Fliesenklebern und ähnlichen Produkten.

Die Regelungen der neuen TRGS 519 betreffen die geltende Gefahrstoffverordnung. Sie sind ein erster Kompromiss, um für den Bereich der PSF-Arbeiten künftig Rechtssicherheit zu gewährleisten. Die Novellierung der Gefahrstoffverordnung – die seit 2015 geplant ist - steht nach wie vor aus. Ein Referentenentwurf zur Novellierung der Gefahrstoffverordnung wird für Frühjahr 2020 erwartet. Als strittige Punkte sind vor allem noch offen und im Rahmen der Novellierung der Gefahrstoffverordnung  klärungsbedürftig:

  • Anzeigepflichten im sog. „gelben Bereich“,
  • grundsätzliche Anerkennung der Gesellen- bzw. Meisterausbildung als ausreichend im Umgang mit Asbest,
  • die Einrichtung eines nationalen Asbestfonds.