Kann sich ein Mitarbeiter von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz befreien lassen?

Gemäß der Corona-Arbeitsschutzverordnung sind Arbeitgeber grundsätzlich dazu verpflichtet, medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken oder die in der Anlage zur Arbeitsschutzverordnung bezeichneten vergleichbaren Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn die in der Verordnung beschriebenen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann.

Von der Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung befreit sind Beschäftigte, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können. Hierzu ist ein ärztliches Attest vorzulegen. Das Attest muss den Arbeitgeber in die Lage versetzen, das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Maskenpflicht selbständig zu prüfen. Dazu muss das Attest konkrete und nachvollziehbare Angaben machen; die bloße Angabe, der/die Beschäftigte könne keine Maske tragen reicht nicht aus.

Legen Beschäftigte ein solches Attest vor, sollte zunächst versucht werden eine einvernehmliche Lösung zu finden für die Zeit, in der eine Maskenpflicht besteht. In Betracht kommen hier insbesondere Home-Office, die Einbringung von Urlaub oder einvernehmliche Freistellungen.

Gelingt eine solche einvernehmliche Lösung nicht, so kommt eine einseitige Freistellung in Betracht. Dem Arbeitgeber ist es nicht zumutbar, den/die Beschäftigte/n ohne Mund-Nasen-Bedeckung weiter arbeiten zu lassen, wenn dadurch der anderweitig nicht zu gewährleistende betriebliche Infektionsschutz unterlaufen würde.

In diesem Fall gilt der Grundsatz „ohne Arbeit kein Lohn“. Die/der Beschäftigte ist somit ohne Fortzahlung des Lohnes freizustellen.

(Stand 04.02.2021)