Cookie-Urteil des EuGH: Was ist zu tun?

Europäischer Gerichtshof erlässt Urteil zum Umgang mit Cookies.

Was ist ein Cookie?

Ein Cookie ist eine kleine Datei, die auf dem Endgerät, zum Beispiel dem Computer eines Webseitenbesuchers, gespeichert wird. Man unterscheidet zwischen technisch notwendigen Cookies, die dazu dienen, Einstellungen zu speichern oder Medieninhalte wiederzugeben, oder Cookies, die beispielsweise zum Tracking, zur Reichweitenanalyse und zur gezielten Werbung genutzt werden.

Mit seinem Urteil vom 1. Oktober 2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun zwei Dinge festgestellt:

  1. Das Setzen von Cookies darf nur dann erfolgen, wenn der Nutzer hierzu eingewilligt hat. Die Einwilligung kann nur dann unterbleiben, wenn das Cookie technisch erforderlich ist.
  2. Eine Einwilligung muss ausdrücklich erfolgen. Eine Widerspruchslösung genügt nicht.

Was ist nun also zu tun?

  • Keine Panik, aber beschäftigen Sie sich mit dem Thema. Denn: auch die noch ausstehende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) wird nicht von der des EuGH abweichen. Außerdem hat der Gesetzgeber bereits angekündigt, die Vorschriften des Telemediengesetzes dem Urteil entsprechend anzupassen.
  • Überprüfen Sie, welche Cookies Ihre Homepage beim Endnutzer setzt.
  • Bei technisch nicht notwendigen Cookies (z.B. Tracking- und Analysetools) müssen Sie sicherstellen, dass eine Einwilligung vom Endnutzer eingeholt wird, zum Beispiel über ein Cookiebanner. Der Nutzer muss vollständig über Zweck und Funktionsdauer des Cookies informiert werden und auch darüber, ob evtl. Dritte Zugriff darauf erhalten. Die Einwilligung muss ausdrücklich (sog. Opt-In) erfolgen. Ein Haken darf also nicht voreingestellt sein. Wichtig ist auch, dass die Funktion der Webseite nicht eingeschränkt wird, wenn die Zustimmung nicht erfolgt.
  • Bei technisch notwendigen Cookies müssen Sie nur wie bisher sicherstellen, dass Sie ausreichend in Ihren Datenschutzhinweisen auf der Webseite darüber informieren.


Bei Fragen zu diesem Thema können Sie sich gerne an uns wenden.